Programm · Österreich

Das Programm entsteht öffentlich.

20 Kapitel, eines nach dem anderen: recherchiert, mit Quellen belegt, von einem kritischen Prüfteam angegriffen und erst dann beschlossen. Für Österreich gilt nur, was hier steht – Zahlen aus anderen Ländern übernehmen wir nie.

0 von 20 Kapiteln beschlossen · 4 in ArbeitStand 23.9.2026
01zur Diskussion

Einkommen für alle

Eine Grundsicherung, bei der sich Arbeit immer lohnt – und ein ehrlicher Test für ein Grundeinkommen

Niemand soll unter das Existenzminimum fallen, und Arbeit muss sich immer lohnen. Heute verliert in Österreich, wer neben der Sozialhilfe arbeitet, oft jeden verdienten Euro. Wir wollen eine bundesweit einheitliche Bürgergrundsicherung: Mindeststandards für Erwachsene und Kinder, automatische Auszahlung, und beim Einstieg in Arbeit bleibt von jedem verdienten Euro mindestens die Hälfte. Ein Grundeinkommen für alle testen wir zuerst in einem wissenschaftlichen Pilot. Ausgeweitet wird nur, wenn die Ergebnisse und die Finanzierung stimmen.

02zur Diskussion

Pensionen

Bestehende Pensionen sichern, Mindestpension über der Armutsgrenze, gleiche Regeln für alle

Wer heute Pension bezieht, behält sie. Wir kürzen keine bestehende Pension, und die jährliche Anpassung folgt einer festen gesetzlichen Regel statt politischem Tauziehen. Wer 30 Jahre eingezahlt hat, soll über der Armutsgrenze liegen. Beamte, Länder und die ASVG-Versicherten – also Angestellte und Arbeiter – bekommen dieselben Pensionsregeln. Eine kostengünstige Zusatzvorsorge für alle, öffentlich beaufsichtigt, ergänzt die staatliche Pension, ersetzt sie aber nie. Wir leiten keine Beiträge aus dem Umlagesystem ab – dort zahlen die laufenden Beiträge die laufenden Pensionen –, weil sonst die heutige Generation doppelt zahlt.

03zur Diskussion

Beamte und Verwaltung

Die Pensionierungswelle nutzen, Routine automatisieren, Entscheidungen bleiben bei Menschen

Bis 2037 gehen rund 42 % des Bundespersonals in Pension. Das ist die Chance, den Staat umzubauen, ohne eine Kündigung. Wir wollen: Beamtenstatus nur noch für hoheitliche Aufgaben, Bestand unangetastet. Jede Aufgabe wird vor der Nachbesetzung geprüft – außer bei Polizei, Justiz, Schule und Pflege, da fehlt Personal. Automatische Bescheide nur, wo das Gesetz sie erlaubt, immer gekennzeichnet, immer mit Widerspruch und einem Menschen dahinter. Register und Verwaltungs-KI bleiben öffentlich.

04Entwurf

Wohnen für alle Generationen

Leerstand nutzen, gemeinnützig bauen, leistbar wohnen bis ins Alter

05geplant

Steuern und Gegenfinanzierung

Abgaben auf Arbeit senken, Vermögen und Ressourcen stärker beteiligen – jede Zahl gerechnet

06geplant

Sozialsystem neu

Leistungen ohne Antrag, ein Konto statt vieler Stellen, eine breitere Beitragsbasis

07geplant

Pflege und Gesundheit

Genug Kassenstellen, Pflegekräfte ausbilden und halten, Finanzierung auf sichere Beine stellen

08geplant

Arbeit und künstliche Intelligenz

Umschulung als Rechtsanspruch, Mitbestimmung bei Automatisierung, Arbeitszeit neu denken

09geplant

Direkte Demokratie

Volksbegehren, die zur Abstimmung führen, Bürgerräte mit echten Rechten

10geplant

Sichere Wahlen und digitale Abstimmungen

Offene Software, öffentliche Prüfung, Papier als Rückfallebene

11geplant

Energie und Wasser

Bürger beteiligen sich am Ausbau, Wasser und Netze bleiben öffentlich

12geplant

Migration und Integration

Klare Regeln, schnelle Verfahren, Integration mit Rechten und Pflichten

13geplant

Sicherheit und Außenpolitik

Neutralität, Verteidigungsfähigkeit, Rolle in Europa

14geplant

Transparenz und Anti-Korruption

Offene Staatsausgaben, Lobbyregister, Schutz für Hinweisgeber

15geplant

Bildung und Sinn

Kostenfreie Bildung, digitale Mündigkeit, die Frage nach Sinn in einer automatisierten Welt

16geplant

Ländlicher Raum und Landwirtschaft

Versorgung vor Ort, faire Preise, Ernährung ohne Abhängigkeiten

17geplant

Frauen, Kinder und Jugend

Gleichstellung, Kindergrundsicherung, Chancen unabhängig vom Elternhaus

18geplant

Justiz und Medien

Unabhängige Gerichte, unabhängiger Journalismus, Schutz vor Desinformation

19geplant

Klima und Ressourcen

Wirksame statt symbolische Maßnahmen, Kosten ehrlich benennen

20geplant

Weltbild und Zukunftsbild

Menschenbild, künstliche Intelligenz, Sinn – das Kapitel, das alles zusammenführt

Recherche und Entwurf geprüft (Zahlen und Einwände) zur Diskussion veröffentlicht beschlossen

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